Forscher kreieren Worst-Case-Szenario

US-Wahl droht im Chaos zu versinken - Wie Nancy Pelosi am Ende Präsidentin werden könnte

Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, spricht während einer Pressekonferenz im Kapitol.
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Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, spricht während einer Pressekonferenz im Kapitol - glaubt man einem Szenario, das Polit-Experten kreieren, könnte sie Präsidentin werden.

Repräsentantenhaus-Sprecherin Nancy Pelosi ist all das, was Trump nicht ist: Redegewandt, kalkulierend und geduldig. Politik-Experten skizzieren jetzt den Ernstfall, der sie zur US-Präsidentin machen würde.

  • Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren: Am 3. November finden in den USA wieder Wahlen statt.
  • Glaubt man Politik-Experten, arbeitet US-Präsident Donald Trump* gezielt darauf hin, die Wahl als ungültig anzufechten - sollte er sie verlieren.
  • Tritt eines der Worst-Case-Szenarien ein, würde aber womöglich nicht Trump Präsident, sondern Nancy Pelosi.

Washington - Glaubt man aktuellen Umfragen, dann dürfte Donald Trump die US-Wahl verlieren. Das chaotische TV-Duell gegen Herausforderer Joe Biden* am 30. September sowie Trumps Infektion mit dem Coronavirus* wirken sich augenscheinlich negativ auf seine Wahlprognose aus. Nun beschäftigten sich Politik-Experten und Journalisten in den USA damit, was passiert, sollte Trump verlieren - aber trotzdem darauf pochen, im Amt zu bleiben.

Denn genau dieses Szenario scheint sich abzuzeichnen, zweifelt Trump doch bereits seit Monaten immer wieder öffentlich die Rechtmäßigkeit der Wahl an. Auf Twitter behauptete der amtierende US-Präsident bereits unzählige Male, die Briefwahl erhöhe massiv das Risiko von Straftaten und Wahlbetrug - und bezeichnete die Briefwahl, auf die viele US-Bürger in diesem Jahr aufgrund der Coronavirus-Pandemie* vermehrt zurückgreifen, als Grund für die „korrupteste Wahl“ der US-Geschichte. Statistiken zufolge sind 70 Pozent der Briefwähler Demokraten.

Erstmals reagierte Twitter daraufhin im Juli auf Trumps Tweets und unterzog sie einem Faktencheck. Trump sah sich sofort in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung beschränkt und verzichtet bis dato nicht auf weitere Tweets wie diesen:

US-Wahl endet im Chaos - TV-Sender skizziert mögliches Szenario

Verliere Trump die US-Präsidentschaftswahlen am 3. November, werde er Chaos stiften und das Land spalten, befürchten inzwischen Experten, wie der Politikwissenschafler Franz Eder. Schon seit Amtsantritt steht Trump immer wieder dafür in der Kritik, mit rechtsradikalen Gruppierungen, wie den „Proud Boys“, zu sympathisieren. So sollen extreme Gruppen etwa auf seinen Rat hin im Sommer ein Regierungsgebäude in Michigan gestürmt haben, um gegen Coronavirus-Maßnahmen zu demonstrieren. Im letzten TV-Duell befeuerte Trump die schwerwiegenden Vorwürfe erneut, indem er die „Proud Boys“ direkt adressierte: „Haltet euch zurück und haltet euch bereit“, sagte Trump live im Fernsehen und leugnete danach die Gruppierung überhaupt zu kennen.

Der Sender Puls24 widmet sich in einem Beitrag mit dem Titel „Trump - Der Totengräber der Demokratie?“ eben diesen dubiosen Methoden, die Trump bereits während des Wahlkampfes an den Tag legt, aber auch einer Strategie, auf die er nach einer Wahlschlappe zurückgreifen könnte. So soll Trump mit seinem Ausspruch am 30. September impliziert haben, seine rechten Anhänger am Wahltag als „Wachen“ vor den Wahllokalen in Stellung gehen zu lassen, um „die Linken“ oder Minderheiten, wie Schwarze oder Latinos, davor abzuschrecken, ihre Stimme für die Demokraten abzugeben.

Trump könnte laut Puls24 am Wahltag womöglich gezielt ein „Sicherheitsrisiko“ ausrufen lassen, um Polizei und Militär gerade in ärmeren Gegenden patrouillieren zu lassen und somit Wählern, die traditionell nicht die Republikaner wählen, den Gang zur Urne erschweren. Nachdem Trump seinen Anhängern bereits im Vorfeld von der Briefwahl abgeraten hat, könnten die Stimmen, die vor Ort abgegeben und deshalb auch zuerst ausgezählt werden, die Prognosen am Wahltag selbst zunächst positiv für Trump ausfallen lassen - je mehr Briefwahlzettel dann aber ausgezählt werden, desto knapper würde der Abstand zu Kontrahent Biden.

Wahldebakel möglich? US-Verfassung sieht diesen Ernstfall nicht vor

Puls24 skizziert jetzt ein Szenario, bei dem ein Großteil der Stimmen von Briefwählern, etwa wegen fehlender Daten auf dem Zettel, für ungültig erklärt werden. Die US-Post gilt als langsam und unzuverlässig, sodass viele Stimmzettel zudem nie die zuständigen Stellen erreichen könnten. Am „Save Harbour Day“ am 8. Dezember wird die Auszählung der Stimmen in den USA für beendet erklärt, denn dann nominieren die einzelnen Bundesstaaten ihre Wahlmänner - die US-Amerikaner wählen ihren Präsidenten nicht direkt, sondern über den Umweg des Electoral College. Herrschen bis dahin bei der Stimmauszählung chaotische Zustände und konnten Bundesstaaten den Wählerwillen nicht eindeutig feststellen, müssen sie nach eigenem Ermessen ihrer jeweiligen Regierungen Wahlmänner ernennen.

Am 14. Dezember stimmen die Wahlmänner in Washington im „Electoral College“ ab - dabei kann die Abstimmung vom ursprünglichen Wählerwillen teils deutlich variieren. Am 6. Januar werden die Stimmen der Wahlmänner im Kongress ausgezählt. Der Kongress setzt sich aus dem Senat, derzeit dominiert von den Republikanern, und dem Repräsentantenhaus, das mehrheitlich von Demokraten besetzt ist, zusammen. Der amtierende Vize-Präsident, Mike Pence*, führt im Januar die Auszählung der Wahlmänner-Stimmen an. Haben Bundesstaaten für Wahlmänner unterschiedlicher Parteien gestimmt, entscheidet er, welche Stimme tatsächlich gezählt werden - damit könnte Pence laut Puls24 maßgeblich über das Präsidentenamt zugunsten Trumps entscheiden.

Video: Puls24: So könnte Trump bei verlorener Wahl die Demokratie aushebeln

Nancy Pelosi, Sprecherin des Repräsentantenhauses, könnte aber hier ihr Veto einlegen und entscheiden, die Auszählung der Wählerstimmen im Repräsentantenhaus - ohne den Senat - stattfinden zu lassen. Ein gültiges Ergebnis hätte Pelosi so nicht, sieht die Verfassung doch die Anwesenheit beider Institutionen vor. Ebenso legt die Verfassung aber fest, dass am 20. Januar um Punkt 12.00 Uhr die Amtszeit des bisherigen Präsidenten zu Ende geht. Steht bis dahin nicht fest, wer als das Amt übernimmt, rückt provisorisch die Mehrheitsführerin des Repräsentantenhauses an diese Stelle - und somit Nancy Pelosi selbst. Mit Pelosi wäre dann erstmals in der Geschichte der USA eine Frau Präsidentin. (cos) *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.

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