Brisante Reise

Trumps Außenminister sagt Merkel ab - Jetzt ist der Grund klar

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Mike Pompeo, US-Außenminister, hat einen für Dienstag geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten. 

US-Außenminister Mike Pompeo wollte sich am Dienstag mit Heiko Maas und Angela Merkel in Berlin treffen. Daraus wird nichts - nun ist auch klar, warum.

Update vom 9. Mai, 10.10 Uhr: Statt nach Berlin reiste US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag nach Bagdad. Ein Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht Kanzlerin Angela Merkel (CDU) durch diesen Schritt brüskiert - und zugleich deutliche Vorboten auf US-Luftschläge gegen den Iran.

Trumps Außenminister sagt Merkel ab - Jetzt ist der Grund klar

22.24 Uhr: US-Außenminister Mike Pompeo ist am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in Bagdad eingetroffen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Abend aus irakischen Regierungskreisen erfuhr, sollte Pompeo dort Iraks Regierungschef Adel Abdul Mahdi treffen. Der Chefdiplomat aus Washington hatte zuvor kurzfristig seinen für Dienstag geplanten Berlin-Besuch "aufgrund dringender Angelegenheiten" abgesagt. Ein konkreter Grund für Pompeos Absage war zunächst nicht genannt worden.

Der Besuch des US-Außenministers im Irak kommt zu einer Zeit, in der Washington den Druck auf das Nachbarland Iran zu erhöhen versucht. Die US-Luftstreitkräfte verlegen derzeit nach Angaben des Pentagon mehrere B 52-Langstreckenbomber sowie den Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" in die Region.

Vor seiner Abreise nach Europa hatte Pompeo auf "eskalierende Aktivitäten der Iraner" und auf "Angriffe auf Interessen der USA" verwiesen. Er warnte sogar vor einem "unmittelbar bevorstehenden" Angriff des Iran, der am Mittwochmorgen seinen Teilausstieg aus dem Atomabkommen bekanntgab. Seit dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran haben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern weiter verschlechtert.

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Besuch bei Merkel abgesagt - US-Außenminister Pompeo äußert Bedauern

16.08 Uhr: Die Spitze der Unionsfraktion hat vor dem Hintergrund der Absage des Deutschlandbesuchs von US-Außenminister Mike Pompeo die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses betont. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) sagte am Dienstag vor einer Sitzung der Abgeordneten von CDU und CSU in Berlin zu der Absage Pompeos: „Ein Krisenzeichen ist es nicht.“ Die Union sei bemüht, die transatlantischen Beziehungen weiter voranzutreiben. Diese Beziehungen seien tiefer als jene zwischen der gegenwärtigen US-Regierung und der Bundesregierung, betonte Brinkhaus.

Der für Auswärtiges und Verteidigung zuständige stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) sagte, er sehe keinen Zusammenhang der Absage Pompeos mit deutscher oder europäischer Politik. Der Besuch werde mit Sicherheit nachgeholt werden. Die Beziehungen zu den USA seien „für Deutschland von entscheidender Wichtigkeit, es ist unser wichtigster Verbündeter“. Aus Sicht der Unionsfraktion werde alles getan, „um das Verhältnis auf diesem guten Niveau zu halten“.

Pompeo hatte in einem Telefonat mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas sein Bedauern über die kurzfristige Absage seines Deutschland-Besuchs geäußert. „Beide Seiten vereinbarten, schnell einen neuen Termin zu finden“, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts mit. Pompeo wollte ursprünglich neben Maas auch Kanzlerin Angela Merkel treffen. Es wäre sein erster Deutschland-Besuch seit seinem Amtsantritt vor gut einem Jahr gewesen. Seine Absage hatte die US-Botschaft in Berlin zunächst nur mit „dringenden Angelegenheiten“ begründet.

US-Außenminister sagt Besuch in Berlin plötzlich ab 

11.51 Uhr: Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt wollte er erstmals Deutschland besuchen. In Berlin waren Treffen erst mit Außenminister Heiko Maas und dann Kanzlerin Angela Merkel geplant. Maas hatte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland zu dem Gespräch gesagt, praktisch alle internationalen Großthemen und Konflikte ließen sich nur im Dialog mit Amerika lösen. „Wir brauchen den engen Draht nach Washington. Deshalb haben wir ein vitales Interesse daran, bei den dringenden internationalen Fragen eng mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten und die europäische Position zu vertreten.“

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

Auf eine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der 55-jährige frühere CIA-Chef im Februar verzichtet, obwohl er zu der Zeit tagelang in Europa unterwegs war und Polen, die Slowakei, Ungarn, Belgien und Island besuchte.

Update 7. Mai: US-Außenminister Mike Pompeo hat einen für Dienstag in Berlin geplanten Besuch abgesagt. Grund seien dringende Angelegenheiten, sagte ein Sprecher der US-Botschaft der Deutschen Presse-Agentur. Der Besuch solle bald nachgeholt werden.

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US-Außenminister Pompeo in Berlin: Gespräche mit Maas und Merkel 

Berlin - US-Außenminister Mike Pompeo trifft am Dienstag(7. Mai 2019) Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Vor dem Treffen im Kanzleramt um 18 Uhr wird Pompeo zunächst von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) empfangen.  Bei dem Gespräch soll es nach Angaben des Auswärtigen Amtes neben bilateralen Themen auch um internationale Konflikte gehen, unter anderem um die Lage in Syrien, in Venezuela und in der Ost-Ukraine.

Verhältnis zwischen Deutschland und den USA angespannt

Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist derzeit verschiedenen Belastungen ausgesetzt. Dazu gehören der Streit um das Atomabkommen mit dem Iran, das US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr einseitig aufgekündigt hat, das von Trump abgelehnte Klimaschutzabkommen von Paris sowie die aus seiner Sicht zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben.

Ein ebenfalls angespanntes Verhältnis herrscht zwischen den USA und der Türkei. Die US-Regierung um Donald Trump fühlt sich durch die Wirtschaftspolitik der Türkei provoziert

Donald Trump machte einen Verlust von über einer Milliarde Dollar. Dank Finanzspritzen von seinem Vater konnte er sich über Wasser halten. Die Demokraten drängen auf eine Veröffentlichung seiner Steuerunterlagen.

AFP

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