Mithilfe der Schnelltests

Coronavirus: SPD verlangt Öffnungsschritte - Scholz verbreitet Sommer-Optimismus

Olaf Scholz im Januar 2021 in Berlin.
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

SPD-Politiker Scholz macht der Bevölkerung Hoffnung auf einen Sommer ohne strenge Auflagen. Er spricht sich für Lockerungen aus - auch unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz.

Berlin - Vor dem nächsten Corona-Gipfel am Mittwoch, bei dem Bund und Länder über die künftigen Corona-Auflagen beraten, haben sich Olaf Scholz und andere führende SPD-Politiker für Lockerungen ausgesprochen. „Ich bestehe darauf, dass wir am Mittwoch eine Öffnungsperspektive konkret formulieren“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz* (SPD) am Sonntagabend in einer Bild-Liveschalte.

Scholz forderte, dass über mögliche Lockerungen nicht mehr ausschließlich anhand bestimmter Inzidenz-Marken wie 50 oder 35 entschieden werden soll. Beispielsweise könne man Schnelltests, für die kürzlich ein kostenloser Zugang angekündigt wurde, „aktiv für eine Öffnungsstrategie“ einsetzen. Testen sei „ein Teil des Wegs aus dem Lockdown“, sagte Scholz. Mediziner warnen indes vor Lockerungen.

Gleichzeitig hält der SPD-Kanzlerkandidat Sommerurlaube für möglich. „Im Sommer werden zig Millionen geimpft sein, und das kann ja nicht konsequenzenlos bleiben.“ Auch machte er der Bevölkerung Hoffnung, „dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können“.

Corona-Auflagen: Auch andere Politiker von SPD und Grüne plädieren für Öffnungen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerten sich ähnlich wie Scholz im Hinblick auf Lockerungen. „Für mich ist ganz klar, dass es Öffnungsschritte geben muss“, sagte Giffey dem Handelsblatt. „Die neuen Entwicklungen bei der Zulassung von Selbsttests und das begonnene Impfen geben Rückenwind dafür.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte mehr Klarheit was die Corona-Auflagen* angeht. „Die Menschen müssen endlich wissen, wann und nach welchen Kriterien gelockert oder gegebenenfalls auch wieder verschärft wird“, zitierte die Süddeutsche Zeitung Mützenich. Das bisherige Pandemie-Management Deutschlands kritisierte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Es hätte „weniger unabgestimmtes Vorpreschen einzelner Länder und mehr Geschlossenheit“ geben müssen, wie er gegenüber der SZ erklärte.

Coronavirus: Am Mittwoch wird über Lockerungen beraten

Wie es mit der Corona-Politik weitergeht, wird sich am Mittwoch entscheiden. Dann wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel* (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Bundesländer erneut über Lockerungen und Auflagen entscheiden.

Der letzte Gipfel hatte vor drei Wochen stattgefunden. Dabei hatten die Kanzlerin und die Länderchef:innen ausgemacht, beim kommenden Termin eine Öffnungs-Perspektive zu besprechen - gekoppelt an den Inzidenzwert von 35.

Doch die Infektionslage verschärft sich aktuell in Deutschland erneut leicht. Innerhalb eines Tages wurden 4732 Corona*-Neuinfektionen gemeldet. Das Robert-Koch-Institut (RKI) teilte am Montagmorgen mit, dass sich die 7-Tage-Inzidenz nach Angaben der Gesundheitsämter auf 65,8 erhöht hat. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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