Twitter-Streit

Weißes Haus kündigt Dekret Trumps zu sozialen Medien an

US-Präsident Donald Trump fühlt sich in seiner Redefreiheit beschränkt - und will ein Dekret zu sozialen Medien unterzeichnen (Archivbild)
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US-Präsident Donald Trump fühlt sich in seiner Redefreiheit beschränkt - und will ein Dekret zu sozialen Medien unterzeichnen (Archivbild)

Trump und Twitter - das war stets nur eine Zweckbeziehung.

Innerhalb von nur zwei Tagen ist nun ein Streit zwischen dem US-Präsidenten und dem Kurznachrichtendienst vollends eskaliert. Zuvor hatte das Portal erstmals einen Beitrag von Trump als irreführend gekennzeichnet, als dieser behauptete, Briefwahlen seien „erheblich betrügerisch“. Der Präsident beklagte sich vehement - natürlich auf Twitter - ob der Einschränkung der Redefreiheit und Wahlbeeinflussung und drohte gar mit Regulierung bis hin zur Schließung sozialer Medien.

Das Weiße Haus deutete nun mit einer Ankündigung an, dass entsprechende Konsequenzen schon sehr bald folgen könnten. Wie eine Sprecherin auf dem Rückflug Trumps von Cape Canaveral nach Washington erklärte, werde Trump ein Dekret zum Thema Soziale Medien unterzeichnen - weitere Details gab es zunächst nicht. Ebenso war unklar, wie eine solche Verfügung aussehen und vor allem auf welcher rechtlichen Grundlage diese basieren könnte. Der „New York Times“ zufolge soll das Dekret ein Gesetz betreffen, welches soziale Netzwerke davor schützt, für die Inhalte ihrer Nutzer verantwortlich gemacht zu werden.

Kritiker bemängeln, dass Twitter viel zu spät damit begann, Trumps Tweets mit Warnhinweisen zu versehen. Schließlich konnte Trump seit Beginn seiner Präsidentschaft zu oft ungeprüft Unwahrheiten und Verschwörungstheorien twittern. Für Aufsehen sorgte etwa ein weiterer Tweet des Präsidenten etwa zur gleichen Zeit wie der Briefwahl-Beitrag. Darin heizt er gegenüber seinen 80 Millionen Followern eine bizarre Verschwörungstheorie an, nach der ein ihm missliebiger TV-Journalist für den Tod einer Mitarbeiterin verantwortlich gewesen soll. Der Witwer bittet Twitter daraufhin um Löschung des Tweets - vergeblich.

teleschau

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