Schlechtes Zeugnis für die Bundesregierung

TV-Journalist Stephan Lamby im Interview

Der vielfach ausgezeichnete TV-Journalist Stephan Lamby (links) begleitete die erste Hälfte der aktuellen GroKo-Legislaturperiode mit der Kamera und führte ungewöhnlichen Hintergrund-Interviews. Sein filmisches Fazit „Die Notregierung“ läuft am Montag, 2. Dezember, um 20.15 Uhr im Ersten.
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Der vielfach ausgezeichnete TV-Journalist Stephan Lamby (links) begleitete die erste Hälfte der aktuellen GroKo-Legislaturperiode mit der Kamera und führte ungewöhnlichen Hintergrund-Interviews. Sein filmisches Fazit „Die Notregierung“ läuft am Montag, 2. Dezember, um 20.15 Uhr im Ersten.

Der vielfach ausgezeichnete TV-Journalist Stephan Lamby gilt als einer klügsten Beobachter des deutschen Politikbetriebes. Sein neuer Film „Die Notregierung - Ungeliebte Koalition“ (Montag, 2. Dezember, 20.15 Uhr, ARD) analysiert, warum Merkel und Co. derzeit einfach nicht aus dem Quark kommen.

Seit der letzten Bundestagswahl im September 2017 begleitet Journalist Stephan Lamby die Granden des Berliner Politbetriebes mit der Kamera. Das extrem holprige Zustandekommen der Großen Koalition, das sich bis ins Frühjahr 2018 hinzog, hielt er mit der Dokumentation Film „Im Labyrinth der Macht - Chronik einer Regierungsbildung“ fest. Für das unprätentiöse, aber kluge Werk gab es eine „Goldene Kamera“. Nun kehrt Lamby, 2018 zum „Journalist des Jahres“ gekürt, zu seinem Thema zurück und schaut, was aus den Koalitionären geworden ist. In „Die Notregierung - Ungeliebte Koalition“ (Montag, 2. Dezember, 20.15 Uhr, ARD) sprechen die Spitzenkräfte der Regierungsparteien sowie ihre Kritiker über das, was seit Frühjahr 2018 geschehen ist. In ungewöhnlich offenen Interviews abseits des politischen Tagesgeschäfts und mit jenem Blick über den Tellerrand, den man in klassischen Politiker-Interviews so oft vermisst. Im Interview spricht Stephan Lamby über eine Koalition der Müden und Ausgelaugten und erklärt, warum es heute so schwer geworden ist, sich mit sachlichen Informationen im Meinungsstreit durchzusetzen.

nordbuzz: Sie haben bereits einen Film über den Beginn dieser Koalition gemacht, „Im Labyrinth der Macht“. Ist dies nun Ihre Halbzeitanalyse?

Stephan Lamby: Ja, das kann man so sagen. Nachdem mein Film „Im Labyrinth der Macht“ über die komplizierten Koalitionsverhandlungen im Frühjahr 2018 fertig war, fragte mich die ARD, ob ich weiterdrehen will. Als Langzeitbeobachtung, völlig ergebnisoffen. Und nachdem klar war, dass im Koalitionsvertrag eine Halbzeitbilanz vorgesehen ist, haben wir den Film auch als Zwischenbilanz konzipiert.

nordbuzz: Gab es denn schon mal eine derart ungeliebte Regierung in der westdeutschen Nachkriegsgeschichte?

Lamby: Dass Regierungen wirklich geliebt werden, daran kann ich mich nicht erinnern. Im Moment unterscheiden sich allerdings die Selbstwahrnehmung der Regierung und das Urteil der Bürger sehr stark. Die Bundesregierung gab sich kürzlich in einer Bestandsaufnahme, also ihrer Halbzeitanalyse, durchweg gute Noten. Wenn man sich allerdings die Wahlergebnisse anschaut, gingen für die GroKo-Parteien fast alle Wahlen deutlich verloren. Auch die Umfragen für Union und - noch drastischer - für die SPD sind für sie deprimierend.

„Viele Politiker verwenden ihre Energie darauf, sich gegen andere zu profilieren“

nordbuzz: Wie kommt es zu einer solchen Fehlwahrnehmung des eigenen Wirkens?

Lamby: Wir haben im Frühjahr 2018 mit dem Drehen des Films begonnen. Die Regierung war gerade mal drei Monate im Amt, da wäre sie um ein Haar wegen des Streits zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel über die Migrationspolitik zerbrochen. Meine Interviews zeigen, dass sich einige Akteure damals bereits auf Neuwahlen eingestellt hatten. Das kam beim Wähler sehr schlecht an, weitere Skandale wie der um Hans-Georg Maaßen folgten. Die Regierung beschäftigte sich lange sehr stark mit sich selbst. Diesen Ansehensverlust hat sie bis heute nicht richtig aus den Kleidern bekommen.

nordbuzz: Also alles hausgemachte Probleme?

Lamby: Vieles, aber nicht alles ist hausgemacht. Die Regierung wurde außerdem von gesellschaftlichen Entwicklungen auf dem falschen Fuß erwischt. Von der „Fridays for Future“-Bewegung, von Rezo, auch von den AfD-Erfolgen in Ostdeutschland. Bei all diesen Themen waren die Regierungsparteien programmatisch und strategisch schlecht aufgestellt. Erst jetzt schaffen sie es, mit der Grundrente mal für positive Schlagzeilen zu sorgen. Das ist natürlich nach so langer Zeit recht spät.

nordbuzz: Ist es wirklich so, dass die Regierung schlicht keine Zeit hat, sich mit drängenden Fragen zu beschäftigen, weil sie um sich selber kreist?

Lamby: Nein, das wäre zu einfach. Eigentlich gibt es genug Personal in den Parteien und Ministerien, um die echten Probleme anzugehen. Die Apparate, vor allem jene, die im Hintergrund wirken, sind gut bestückt. Dass zu wenig wirksame Politik gemacht wird - etwa bei Maßnahmen gegen den Klimawandel, bei der Verkehrspolitit oder bei der Digitalisierung - hat damit zu tun, dass viele Politiker ihre Energie darauf verwenden, sich gegen andere zu profilieren. Dadurch geht viel Energie und auch Zeit verloren. Den Kampf um Aufmerksamkeit beschreibt Kramp-Karrenbauer in meinem Film sehr eindringlich. Hinzu kommt, dass die Regierungsparteien in der politischen Kommunikation meist nicht auf der Höhe der Zeit sind. Das hat man zum Beispiel nach der Veröffentlichung des Rezo-Videos gemerkt.

nordbuzz: Wenn die Regierung ein Unternehmen wäre, würde man sagen: Die arbeiten unprofessionell. Wie kann das beim politisch höchsten deutschen Entscheidungsgremium passieren?

Lamby: Wenn man bei Ihrem Bild aus der Wirtschaft bleibt, würde man sagen: Viele in der Regierung arbeiten am Markt vorbei. Ich gebe zu, der Markt der Politik ist gerade sehr in Bewegung. Wenn man allein die parallel erfolgenden Herausforderungen durch junge Klimaaktivisten einerseits sieht und die Retro-Bewegung der AfD andererseits. Da entsteht ein starker Druck - politisch jedoch in entgegengesetzte Richtungen. Regierungspolitiker können es eigentlich niemandem recht machen. Kompromisse zu erzielen, ist Wesen und Kerngeschäft einer Volkspartei. Weil Kompromisse heute aber nicht mehr sonderlich hoch im Kurs stehen, haben es die Volksparteien schwer.

„Es wird immer schwerer, mit sachlichen Informationen im Meinungsstreit durchzudringen“

nordbuzz: Demokratie und Kompromiss gehörten in unserer Gesellschaft immer eng zusammen. Warum hat der Kompromiss derzeit einen so schlechten Ruf?

Lamby: Das hängt mit dem Strukturwandel der Öffentlichkeit zusammen. Durch den enormen Bedeutungszuwachs von Online Medien und Sozialen Medien verändert sich die politische Stimmungslage. Nicht nur in Deutschland, sondern überall auf der Welt, wo das Internet nicht staatlich kontrolliert wird. Die neuen Medien begünstigen schrille Wortmeldungen und steile Thesen - und benachteiligen ruhige, auf Ausgleich bedachte Meinungsäußerungen. Es wird immer schwerer, mit sachlichen Informationen im Meinungsstreit durchzudringen. Das beeinflusst auch den Diskurs der klassischen Medien, die sich ein Stück weit diesem Druck gebeugt haben. So verändert sich schleichend die Art, wie wir unsere Meinung bilden. Im Wettstreit um Deutungshoheit haben es radikale Positionen heute leichter als jene, die ein Für und Wider abwägen.

nordbuzz: Bedroht dieser Prozess nicht unsere Demokratie als solche?

Lamby: So weit würde ich nicht gehen. An diesem Prozess kann eine Demokratie ja auch wachsen. Aber dass unsere Volksparteien massiv unter Druck stehen, darüber waren sich meine Gesprächspartner einig. Alle machen sich Gedanken über die schwindende Bindekraft kompromissorientierter Politik. Die Sorgen in Berlin, jedenfalls bei jenen, die mit der Regierung zu tun haben, sind richtig groß. Auch ich teile diese Sorgen. Es ist ein strukturelles Problem: Wenn die jetzigen Oppositionsparteien an die Regierung kommen, werden sie es übrigens mit demselben Phänomen zu tun bekommen.

nordbuzz: Was kann man also tun, um das Erodieren der Demokratie zu verhindern?

Lamby: Es gibt keine einfachen Rezepte. Und doch muss man die jetzige Regierung in die Pflicht nehmen. Große Koalitionen haben eine breite parlamentarische Mehrheit. Sie sind damit eigentlich bestens geeignet, große Probleme zu lösen. Was jedoch herauskommt, ist zu wenig. Was die Regierung zum Beispiel als Klimapaket verabschiedet hat, ist alles andere als der versprochene „große Wurf“. Eine Regierung darf nicht nur darüber debattieren, wofür man wie viel Geld ausgibt, sie muss auch strukturelle Probleme lösen wollen. Auch solche, die weit über die eigene Regierungszeit hinausragen.

„Man ist aus der Not heraus lustlos in dieses Projekt GroKo gestartet“

nordbuzz: Einige Spitzen-Politiker, die sie für den Film interviewten, reden unverblümt darüber, dass sie sich aus der Politik zurückziehen wollen. Werden wir von einer Gruppe der Müden und Ausgelaugten regiert?

Lamby: Angela Merkel sagte schon vor einem Jahr, dass sie bei der nächsten Wahl nicht mehr als Bundeskanzlerin antritt. Und dass sie auch nicht mehr im Parlament arbeiten will. Sie verantwortet also drei Jahre lang Politik, ohne dass sie wiedergewählt werden will - was im Prinzip eine tolle Chance ist. Aus dieser Chance macht sie viel zu wenig. Zum Beispiel bei den erwähnten Maßnahmen gegen den Klimawandel, bei der Digitalisierung, der Verkehrspolitik, der Europapolitik. Auch Horst Seehofer beschreibt im Interview mit mir, dass sich seine Energie dem Ende neigt und er nach dieser Legislaturperiode Schluss machen will.

nordbuzz: Sie haben bei den Regierenden also vorwiegend das Gefühl der Erschöpfung registriert - auf halber Strecke der Legislaturperiode?

Lamby: Nicht bei allen. Aber niemand von meinen Gesprächspartnern hatte große Lust auf die Große Koalition. Deshalb heißt der Film auch „Die Notregierung“. Die Union wollte nach der Wahl Jamaika, die SPD in die Opposition. Man ist aus der Not heraus lustlos in dieses Projekt GroKo gestartet. Natürlich kann man der SPD zugutehalten, dass sie sich der staatsbürgerlichen Verantwortung gestellt hat. Dennoch ist es offensichtlich, dass sich die Lustlosigkeit bis heute gehalten hat - und das ist dann für das Land doch eine verpasste Chance. Olaf Scholz sagt im Interview, dass es nach der nächsten Wahl definitiv keine Große Koalition mehr geben wird.

„Niemand außer der Redaktion bekommt den Film vor seiner Fertigstellung zu sehen“

nordbuzz: Für Ihre Filme treffen Sie immer wieder Spitzenpolitiker, die scheinbar unter vier Augen aus dem Nähkästchen plaudern, wie man es sonst eher nicht erlebt. Wie schaffen Sie das? Gibt es eine Vereinbarung mit den Interviewpartnern?

Lamby: Es gibt keine Vereinbarungen. Dadurch, dass ich in Hamburg lebe und nicht Teil des Berliner Politikbetriebes bin, bekomme ich auch nicht jedes Hintergrundgespräch zwischen Politikern und Journalisten mit. Das schafft eine gewisse Distanz, die auch Vorteile hat. Ich frage jedes Interview einzeln an, es gibt keine regelmäßigen Treffen. Keines dieser Interviews lasse ich mir autorisieren, niemand außer der Redaktion bekommt den Film vor seiner Fertigstellung zu sehen. Wir sind völlig frei, einen Film über die Arbeit der Bundesregierung zu drehen, so wie wir es nach journalistischen Kriterien für richtig halten.

nordbuzz: In einer Zeit, in der fast jedes Interview von den Interviewten vor Veröffentlichung gegengelesen wird, ist das doch eher ungewöhnlich. Oder?

Lamby: Das mag vielleicht auch ein wenig daran liegen, dass viele Politiker meine Arbeit mittlerweile kennen und ein Grundvertrauen da ist. Andererseits würde ich es auch nicht akzeptieren, wenn es jemand zu Bedingung machen würde, sein Interview vor Ausstrahlung freizugeben oder gar den Film vorab sehen zu wollen. In diesem Fall würde es auch kein Interview geben - weil ich es nicht führen würde.

teleschau

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