„Markus Lanz“

„Das ist doch ein harter Affront“: Erfuhren Politiker erst aus den Medien vom Corona-Maßnahmenpapier?

Reiner Haseloff (rechts) musste sich am Dienstagabend den kritischen Fragen von Markus Lanz stellen.
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Reiner Haseloff (rechts) musste sich am Dienstagabend den kritischen Fragen von Markus Lanz stellen.

Wie geht es für Deutschland im Kampf gegen die Coronakrise weiter? Diese Frage stellen sich nach dem Treffen der Länderchefs mit Angela Merkel nicht nur die Bundesbürger, sondern sie beschäftigte auch die Gäste der Runde von Gastgeber Markus Lanz im gleichnamigen ZDF-Talk am Dienstagabend.

Besonders im Mittelpunkt der engagierten Diskussion stand der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff.

Anknüpfend an Gerüchte, es sei in der Sitzung hitzig zugegangen, eröffnete Lanz provokant: „Was hat Sie am meisten genervt, Herr Haseloff?“ Noch ließ sich Haseloff jedoch nicht aus der Reserve locken und entgegnete diplomatisch: „Mich hat eigentlich nur eine Sache genervt, dass das Papier des Bundeskanzleramtes zu spät gekommen ist.“ Zu diesem Zeitpunkt habe er bereits geschlafen, „das kam kurz vor Mitternacht“.

Dieses Vorgehen überraschte auch Journalistin Dagmar Rosenfeld, die auf die Zuständigkeit der Länderchefs verwies: „Und dann kommt eben kurz vor Mitternacht das Papier, in dem verschiedene Maßnahmen aufgeführt sind, die offenbar jeden Ministerpräsidenten überrascht haben. Im CDU-Präsidium muss es morgens schon heiß hergegangen sein.“

Haseloff beklagt „gewisse Konfrontation“

Doch auch an dieser Stelle versuchte Haseloff, Feuer aus der Diskussion um das Papier des Bundeskanzleramtes zu nehmen: „Es handelt sich hier um die Exekutierung eines Bundesgesetzes. Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Deswegen ist klar, dass bei der Exekutierung dieses Gesetzes die Bundesregierung das Prä hat, Vorschläge zu machen.“ Dennoch kam der Politiker nicht umhin, „eine gewisse Konfrontation“ festzustellen.

Dazu trug auch bei, dass einige der Ministerpräsidenten offenbar über die Medien über das Maßnahmenpapier in Kenntnis gesetzt wurden. Lanz münzte diese Tatsache in eine weitere kritische Frage um: „Dieser Vorgang, das ist doch ein harter Affront: Sie liegen schon im Bett und dann kommt dieses Ding und wird gleichzeitig auch an die Presse durchgesteckt. Also, Frau Rosenfeld wusste das im Zweifel sogar noch früher.“

Nach einem weiteren Verweis von Lanz auf die Twitter-Aktivitäten der Politiker bezog schließlich der Länderchef von Sachsen-Anhalt dazu Stellung - und wagte sich erstmals klarer aus der Deckung. „Es ist möglicherweise jemand aus dem Apparat. Ich weiß nicht, welche Lücken da noch sind. Letztlich wäre es auch egal, wenn wir kulturvoll miteinander umgehen“, forderte Haseloff. Er selbst habe in einer ähnlichen Situation noch nie Internas weitergereicht, wie der Politiker betonte.

teleschau

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