Böhmermann-Affäre: Erdogan-Schmähgedicht bleibt im Giftschrank

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Jan Böhmermann hat mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Erdogan eine mediale, politische und juristische Lawine losgetreten.

In der Debatte um das "Schmähgedicht", das Jan Böhmermann in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vortrug, hatte sich zuletzt der Redakteursausschuss des ZDF für Milde starkgemacht: "Wir würden es begrüßen, wenn die 'Schmähkritik' vom Giftschrank wieder in die Mediathek gestellt wird.

Als Dokument der Zeitgeschichte", heißt es in einem Hauspostschreiben an die Büros auf dem Mainzer Lerchenberg. Doch dazu wird es vorerst nicht kommen. Das ZDF machte nun in einer Stellungnahme bekannt, dass man das kontrovers diskutierte Video nicht mehr öffentlich zugänglich machen werde. Das Gedicht, in dem Jan Böhmermann den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan mit bewusst diffamierenden Attributen versieht, bleibe aus den Mediatheken gelöscht, "weil die Passage nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF entspricht". Dieser Vorgang sei "jedoch von der strafrechtlichen Bewertung der in Rede stehenden Sequenz klar zu trennen". Was die Frage nach der Strafbarkeit von Böhmermanns Schmähkritik angeht, stellte sich der Sender hinter seinen Moderator: Nach den Erkenntnissen einer Expertise der Kanzlei Redeker Sellner Dahs sei man zu dem Schluss gelangt, "dass die in Rede stehende Sequenz einschließlich des so genannten 'Schmähgedichts' rechtlich zulässig war und daher die Grenzen zur Strafbarkeit nicht überschritten worden sind". In der ZDF-Mitteilung heißt es weiter: "Form und Inhalt des satirischen Beitrags zielten nicht auf eine Ehrverletzung des türkischen Staatspräsidenten", vielmehr hätten sie die kritische Auseinandersetzung mit Themen wie der "Rezeption satirischer Stilmittel in der digitalen Medienöffentlichkeit" zum Gegenstand gehabt. Ob die Bundesregierung dem Strafverlangen der türkischen Amtskollegen stattgibt, wird in den kommenden Tagen entschieden. Solidaritätsbekundungen zugunsten Böhmermanns kamen derweil von so unterschiedlichen Persönlichkeiten wie "heute-show"-Moderator Oliver Welke, Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner und Yanis Varoufakis, dem ehemaligen griechischen Finanzminister.

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