Corona-Pandemie

Corona in Bremerhaven: Gericht kippt Ausgangssperre

Bremerhaven hat mit sofortiger Wirkung die aufgrund von Corona geltende Ausgangssperre aufgehoben. Wie lange diese Regelung Bestand hat, gilt es abzuwarten.

Bremen/Bremerhaven – Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) hat durch den Magistrat der Stadt am Montag, 12. April 2021, in einer Sondersitzung die Corona-Ausgangssperre aufheben lassen. Grund ist ein Urteil des Bremer Verwaltungsgerichts vom vergangenen Samstag, 10. April 2021, das der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke (BiW) erwirkt hatte. Laut dem Richterspruch war die Ausgangssperre in einigen Teilen rechtswidrig.

Coronavirus in Zahlen im Land Bremen:Stand: 11. April 2021, 16 Uhr. Quelle: Senatspressestelle
Aktive Corona-Infektionen:1.589 (+1 innerhalb von 24 Stunden)
Coronafälle insgesamt:22.362 (+119)
Genesene Personen:20.352 (+118)
Gestorbene mit Corona-Infektionen:421 (+0)
7-Tage-Inzidenz:127,0 (Bremen) / 150,5 (Bremerhaven)

Corona-Ausgangssperre in Bremerhaven aufgehoben: Ausgehverbot gilt noch bis Mitternacht

Wie „Buten un Binnen“ am Montagnachmittag berichtete, sollte die Allgemeinverfügung der Stadt noch am selben Tag außer Kraft gesetzt werden. Sie läuft demnach noch bis Montagabend um 23:59 Uhr.

Die Ausgangssperre in Bremerhaven gilt nur noch bis Montagabend um 23:59 Uhr. Das hat der Magistrat unter der Leitung von Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) beschlossen. (Symbolbild, nordbuzz.de-Montage)

Da der 7-Tages-Inzidenzwert in der Seestadt inzwischen unter 200 liege, ist die Aufhebung der Ausgangssperre vertretbar, zitiert „Buten un Binnen“ den Bremerhavener Oberbürgermeister Melf Grantz. Alle anderen Maßnahmen, die durch den Magistrat im Zuge der Corona-Pandemie veranlasst wurden, gelten weiterhin, heißt es.

Corona-Ausgangssperre in Bremerhaven: Gericht erklärt Ausgangsverbot in Teilen für rechtswidrig

Die Richter des Bremer Verwaltungsgerichtes hatten auf Timkes Antrag hin die geplante Dauer als unverhältnismäßig eingestuft. Eigentlich hätte die Ausgangssperre bis Sonntag, 18. April 2021, gelten sollen. Laut Gericht sei aber eine Ausgangssperre ein erheblicher Eingriff in die Grundrechte.

Die Ausgangssperre sollte ursprünglich so lange gelten, um verspätete Meldungen von Infektionszahlen über die Ostertage zu berücksichtigen. Laut Gericht reicht allerdings die Zeit bis zum heutigen Montag dafür voll aus. Bremerhaven hatte erst Ende März die mit Kanzlerin und Länderchefs vereinbarte Notbremse gezogen. Ursprünglich wollte man in Bremerhaven über Ostern alles offen lassen, um Tagestouristen zu begrüßen.

Jetzt bleibt abzuwarten, wie lange diese Regelung Bestand hat. Derzeit arbeiten Bund und Länder an einheitlichen Regelungen, die dann bundesweit gelten sollen. Geregelt werden soll dies über die im März beschlossene Notbremse. Unter anderem spielt bei diesen Überlegungen eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21:00 Uhr am Abend und 5:00 Uhr am Morgen eine tragende Rolle. * nordbuzz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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