Corona-Pandemie

Bremen: Genesene und Corona-Geimpfte erhalten erste Freiheiten

In Bremen ist es beschlossene Sache: Geimpfte und Genesene bekommen mehr Freiheiten in der Corona-Pandemie.

Update vom Montag, 10. Mai 2021, 7:47 Uhr: Berlin/Bremen – Seit dem Wochenende haben in der Corona-Pandemie Genesene und vollständig Geimpfte wieder einen Teil ihrer Grundrechte zurückerhalten. So gelten etwa seit Sonntagabend, 9. Mai 2021, die Ausgangs- und auch die Kontaktbeschränkungen nicht mehr in vollem Umfang für die betroffenen Personen.

Coronavirus in Zahlen im Land Bremen:Stand: 6. Mai 2021, 16 Uhr. Quelle: Senatspressestelle
Aktive Corona-Infektionen:1.413 (-100 innerhalb von 24 Stunden)
Coronafälle insgesamt:25.913 (+101)
Genesene Personen:24.040 (+198)
Gestorbene mit Corona-Infektionen:460 (+3)
7-Tage-Inzidenz:106,4 (Bremen) / 132,9 (Bremerhaven)

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte sich in der vergangenen Woche noch äußerst skeptisch gezeigt, was die Aufhebung der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte und Genesene angeht. Der Bremer Regierungschef befürchtet die Entstehung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft.

Als vollständig geimpft gilt derjenige, der bereits vor mehr als 14 Tagen die zweite Impfung erhalten hat. Als Genesen gilt derjenige, der Anhand eines PCR-Tests nachweisen kann, dass er eine Coronainfektion hatte. Diese darf nicht mehr als sechs Monate zurückliegen. (jon)

Erstmeldung vom Freitag, 7. Mai 2021, 12:57 Uhr: Berlin/Bremen – Für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene werden die Pandemie-Regeln gelockert. Einen Tag nach dem Bundestag passierte die entsprechende Verordnung am Freitag auch den Bundesrat. Wenn sie nun zügig im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, könnten die Lockerungen bereits am Wochenende gelten.

Das Land Bremen hingegen trägt die Lockerungen nicht komplett mit. Das kleinste Bundesland von allen hat sich am Freitag bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten, blockiert also das Gesetz nicht, stimmt ihm aber auch nicht zu. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) fürchtet eine Zwei-Klassen-Gesellschaft. „Ich habe ernsthaft Sorgen, dass es uns auseinandertreibt, wenn Geimpfte und Genesene von der Ausgangssperre befreit werden, während sie für alle anderen Menschen noch gilt“, warnte der Bremer Regierungschef.

Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene: Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen fallen weg

Doch die Warnungen aus Bremen halfen nichts. Am Morgen des Freitags winkte der Bundesrat das Gesetz durch. Und so fallen nun laut der Verordnung etwa Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für vollständig Geimpfte und Genesene weg. Aufgrund des niedrigen Inzidenzwertes will der Senat in Hamburg die Ausgangssperre sogar aufheben.

Vollständig geimpft ist derjenige, der beide Dosen erhalten hat.

Bei Treffen mit anderen Personen werden sie nicht mitgezählt. Also könnten sich zum Beispiel auch in Regionen mit hohen Infektionszahlen zwei nicht geimpfte Menschen mit einer unbegrenzten Zahl Geimpfter treffen. Geimpfte müssen zudem in Läden oder beim Friseur keinen Test mehr machen.

Der Bundestag und der Bundesrat haben den Weg geebnet für die Rückgabe einiger Grundrechte. Alle sind das aber noch lange nicht. (Symbolbild, nordbuzz.de-Montage)

Abendliche Ausgangsbeschränkungen fallen für beide Gruppen ebenfalls weg, nach Reisen oder nach Kontakt zu Infizierten müssen sie in der Regel auch nicht mehr in Quarantäne – außer man hat sich mit einer in Deutschland noch nicht verbreiteten Virusvariante angesteckt oder man reist aus einem Virusvarianten-Gebiet ein. Auch Geimpfte und Genesene müssen weiter Masken an bestimmten Orten und in Gebäuden tragen. Ebenfalls sind die Abstandsregeln zu befolgen.

Neue Corona-Regeln für Geimpfte und Genesene: Grund für Grundrechtseinschränkungen nicht mehr gegeben

Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Donnerstag im Bundestag betont, rechtsstaatliche Grundsätze müssten gerade auch in Krisenzeiten gelten. Grundrechte könnten eingeschränkt werden, um Leben und Gesundheit zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sicherzustellen. Da nach wissenschaftlicher Expertise des Robert Koch-Instituts (RKI) Geimpfte und Genesene andere Menschen zumindest in deutlich geringerem Maße infizieren könnten, falle der Grund für Grundrechtseinschränkungen aber weg. Auch in Niedersachsen gibt es weitere Freiheiten für Genesene und Geimpfte, berichtet kreiszeitung.de*. (Mit Material der dpa) * nordbuzz.de und kreiszeitung.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Oliver Berg/dpa & IMAGO/agefotostock

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