Corona-Pandemie

Verstöße bei Corona-Demo in Bremen – Polizei erteilt Platzverweise

Bei einer Demo gegen Corona-Maßnahmen protestierten Samstag rund 200 Querdenker in Bremen. Es kam zu zahlreichen Angriffen und Ausschreitungen. 

Update vom Sonntag, 18. April 2021, 10:30 Uhr: Bremen – Im Rahmen verschiedener Kundgebungen ist es am Samstag, 17. April 2021, in der Bremer Innenstadt zu mehreren Straftaten gekommen. Das berichtet die Polizei in einem Pressebericht. Insgesamt seien die Kundgebungen im Bereich der Bürgerweide aber weitestgehende friedlich abgelaufen.

Coronavirus in Zahlen im Land Bremen:Stand: 17. April 2021, 16 Uhr. Quelle: Senatspressestelle
Aktive Corona-Infektionen:1.971 (+140 innerhalb von 24 Stunden)
Coronafälle insgesamt:23.413 (+156)
Genesene Personen:21.006 (+16)
Gestorbene mit Corona-Infektionen:436 (+0)
7-Tage-Inzidenz:173,2 (Bremen) / 158,4 (Bremerhaven)

Wie die Polizei berichtet, sei es zum Ende der Veranstaltung der Initiative „Menschen wie du und ich“ zu Übergriffen gekommen. Beim Verlassen der beendeten Versammlung wurden eine Frau und ein Mann auf dem Bahnhofsvorplatz von einer Personengruppe angegriffen. Die Frau erlitt leichte Verletzungen. Die Polizei stellte sechs Personen. Eine Strafanzeige wurde gefertigt. Die Ermittlungen dauern an.

Corona-Demo in Bremen: Polizei packt Querdenker beim Sprühen von Graffitis

Bereits Freitagabend, 16. April 2021, sahen Polizisten gegen 22:00 Uhr im Rahmen der Streife zwei Personen auf der Großen Fischerstraße in der Altstadt. Die 28 und 42 Jahre alten Männer sprühten gerade mit einer Spraydose und Schablonen mehrfach „Masken runter“ sowie „Lockdown stoppen“ an eine Plakatwand und einen Stromkasten. Im Umfeld stellten die Einsatzkräfte einen weiteren beschmierten Stromkasten an der Faulenstraße fest. Die Polizei fertigte zwei Strafanzeigen an und behandelte die beiden Verdächtigen erkennungsdienstlich. Ob ein Zusammenhang zu der Versammlung besteht, ist aktuell Gegenstand der Ermittlungen.

Aus beiden Lagern kam es am Samstag während Demonstrationen zu Straftaten. Die Polizei schrieb Anzeigen und sprach Platzverweise aus. (Symbolbild)

Bislang fertigte die Polizei insgesamt 17 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Versammlungsauflagen, führte 62 Identitätsfeststellungen durch und sprach vier Platzverweise aus.

Verstöße bei Corona-Demo in Bremen – Anzeigen gegen Querdenker

Update vom Samstag, 17. April 2021, 17:47 Uhr: Bremen – Auf der Gegendemonstration zur sogenannten Querdenker-Demo ist es am Samstag, 17. April 2021, zu Krawallen gekommen. Wie die Polizei Bremen auf Twitter berichtet, sei aus der Demonstration heraus ein Rauchtopf gezündet worden. Die Polizei erstattete Anzeige.

Darüber hinaus musste eine Person aus der sogenannten Querdenker-Demonstration entfernt werden, weil sie sich weigerte, die geltenden Corona-Regeln einzuhalten. 45 Personen in der Demo wurden ohne Mund-Nasen-Schutz (MNS) erwischt. 37 von ihnen konnten ein gültiges Attest vorlegen, schreibt die Polizei auf Twitter. Gegen die restlichen acht Personen wurden Anzeigen geschrieben. Sie wurden dazu aufgefordert, einen MNS anzulegen. Inzwischen sind beide Demos beendet, es befinden sich nur noch einzelne Personen im Innenstadtbereich, so die Polizei.

Corona-Demo Bremen: 300 Querdenker auf Bürgerweide – Gegendemo läuft

Update vom Samstag, 17. April, 14:50 Uhr: Bremen – Aktuell befinden sich rund 300 sogenannte Querdenker auf der Bürgerweide in Bremen, um dort gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen zu protestieren. Eine Gegendemo findet ebenfalls bereits statt, wie „Buten un Binnen“ berichtet. Bis jetzt ist Lage vor Ort ruhig, es wurden noch keine Verstöße gegen die geltenden aktuellen Corona-Regeln vermeldet.

Corona-Demo in Bremen: Harte Gangart für Regelbrecher – Demos bundesweit

Erstmeldung vom Samstag, 17. April 2021, 10:30 Uhr: Bremen – In Bremen gehen am Samstag, 17. April 2021, verschiedene Gruppierungen auf die Straße, um unter anderem gegen die aktuelle Corona-Politik der Bundesregierung und die Corona-Regeln zu demonstrieren. Wie die Polizei Bremen mitteilt, wird sich die Initiative „Menschen wie du und ich“ ab 14:00 Uhr unter dem Motto „Es reicht – Wir gestalten unsere Zukunft selber“ im Bereich der Bürgerweide versammeln. Die Veranstaltung ist bis 16:00 Uhr geplant. Ebenfalls bis 16:00 Uhr findet am Samstag eine Gegendemonstration unter dem Titel „ECHSit – Antiverschwurbelte Aktion / gegen Antisemitismus und Rechtsgeschwurbel“ statt.

Wie die Polizei Bremen in einer Pressemitteilung ankündigt, werden die Beamten verstärkt im Einsatz sein. So wolle man die Demonstrationen gemäß dem rechtlichen Auftrag nach schützen und auch die Einhaltung der Corona-Regeln durchsetzen: „Wer eine solche Versammlung verhindert oder grob stört, begeht eine Straftat“, kündigt die Polizei harte Maßnahmen gegen Störenfriede an.

Corona-Demo in Bremen: Medienschaffende erhalten besonderen Schutz in „Safe Spaces“

Einen weiteren Schwerpunkt werden die Polizistinnen und Polizisten am Samstagnachmittag auf die strenge Einhaltung der Corona-Regeln legen: „Halten Sie sich an die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Bringen Sie weder sich noch Polizeikräfte unnötig in Gefahr. Halten Sie Abstand zueinander und beachten Sie die Kontaktbeschränkungen. Schützen Sie Ihre Gesundheit und die der Menschen in Ihrer Umgebung“, ruft die Polizei alle Kundgebungsteilnehmer zu einem friedlichen Miteinander auf.

Die Polizei in Bremen hat eine harte Gangart gegen Regelbrecher der aktuellen Corona-Maßnahmen angekündigt. Sie ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.

Darüber hinaus wird die Polizei einen Blick darauf haben, dass Medienschaffende ihre Arbeit erledigen können. Dafür werden sogenannte „Safe Spaces“ eingerichtet. In der Vergangenheit war es immer wieder vorgekommen, dass Journalisten aus den Demos gegen die aktuelle Corona-Politik und die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung scharf angegangen worden sind – bis hin zu Körperverletzungen, Sachbeschädigung und Ähnlichem.

Corona-Demos in ganz Deutschland: Polizei trotz Demoverbote bundesweit im Großeinsatz

Auch in anderen Bundesländern sind an diesem Samstag Kundgebungen geplant, berichtet bw24.de*. Viele davon seien allerdings verboten worden, heißt es. Unter anderem wird dies durch Gerichte mit der zu hohen Ansteckungsgefahr begründet. Allerdings bedeutet dies der Erfahrung nach keine Entwarnung für die Polizeien, Großeinsätze werden dennoch bundesweit erwartet. Mit der Toleranz für Verstöße gegen Corona-Regeln soll es nun auch endgültig vorbei sein, fordert unterdessen Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD). Sie will, dass in Zukunft „glasklar eine rote Linie gezogen“ wird.

Ebenfalls demonstriert wird in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden, wie hna.de* berichtet. Auch hier hat die Polizei direkt von Anfang an ein hartes Einschreiten bei Verstößen gegen die Corona-Regeln angekündigt, heißt es. Da die Teilnehmerzahl im Wiesbadener Innenstadtbereich auf lediglich 2000 Teilnehmer beschränkt ist, kündigten die Ordnungshüter Kontrollen an den Zufahrtsstraßen zur Stadt und auf den Autobahnen an. Auch wolle man die genaue Teilnehmerzahl den gesamten Tag über im Auge behalten.

In der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover hingegen ist die Demonstration von Seiten des Veranstalters abgesagt worden. Das gaben die Veranstalter auf ihrer Webseite bekannt. * nordbuzz.de, bw24.de und hna.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Sina Schuldt/dpa

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