Beispiel aus Tenever

Schrott-Immobilien in Bremen: Innensenator stellt Ultimatum - Mieter hoffen auf Rückzahlungen

Die Stadt Bremen sagt Schrott-Immobilien den Kampf an. Innensenator Ulrich Mäurer hat einer Wohnungsgesellschaft ein Ultimatum gestellt. Können die Mieter auf Rückerstattungen hoffen?

  • In Bremen gehen die Behörden verstärkt gegen Schrott-Immobilien vor.
  • Die Stadt Bremen hat der Eigentümerin einer Schrott-Immobilie in Tenever jetzt ein Ultimatum gestellt.
  • Die Mieter können auf die Rückerstattung von Mietzahlungen hoffen.

Bremen - Defekte Heizungsanlage, defekte Warmwasserversorgung im gesamten Gebäude und eine beschädigte, asbesthaltige Fassade, die sanitären Anlagen sind kaum nutzbar - so sieht es an der Neuwieder Straße 3 in Bremen aus. Jetzt stellt die Stadt der Wohnungsgesellschaft, der die Schrott-Immobilie im Stadtteil Tenever gehört, ein Ultimatum.

Stadt:Bremen
Fläche:325,56 Quadratkilometer
Einwohner:567.559 (Stand: 31. Dezember 2019)
Sehenswürdigkeiten:Roland, Bremer Stadtmusikanten

Schrott-Immobilie in Bremen: Missstände müssen beseitigt werden - Rückerstattung von Mietzahlungen möglich

Das Ordnungsamt der Stadt Bremen stellte der Eigentümer-Gesellschaft der Schrott-Immobilie ein Ultimatum: Die Mängel müssen bis Ende August beseitigt sein. Sonst droht zunächst eine Anordnung und ein Zwangsgeld, im äußersten Fall eine teilweise Unbewohnbarkeitserklärung. Diese hätte zur Folge, dass den Bewohnern unverzüglich alternative Wohnangebote gemacht werden müssten.

Schrott-Immobilie in Bremen-Tenever: Innensenator Ulrich Mäurer stellt Ultimatum.

Parallel hierzu werde das Sozialressort weitere Wohnungszuweisungen stoppen, um eine Überbelegung zu vermeiden. Auch eine Rückerstattung der bisherigen Mietzahlungen prüfe die Stadt Bremen zurzeit. Von diesen Missständen in der Schrott-Immobilie seien mehr als 300 Menschen betroffen, berichtet „buten un binnen“.

Schrott-Immobilie in Bremen: Innensenator Mäurer will gegen Verwahrlosung und Missstände kämpfen

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte erst im Juli 2020 vom Bremer Senat die Verantwortung für die Wohnungsaufsicht übertragen bekommen. Nun will er direkt handeln: „Wir werden das Bremische Wohnungsaufsichtsgesetz als starkes Instrument nutzen, um die Wohnverhältnisse in prekären Wohnanlagen durch unmissverständliche Aufforderungen an die Vermieter zu verbessern. Wir werden auf dieser Grundlage den vielen Hinweisen aus den Ortsämtern und aus anderen Behörden nachgehen, um Schritt für Schritt Verbesserungen zu erzielen“. Es scheint so, als wäre die Schrott-Immobilie in Bremen-Tenever nur der Anfang.

Das Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) wird angewendet, um gegen Verwahrlosung und Missstände vorzugehen oder wenn eine konkrete Gefährdung gesunder Wohnverh��ltnisse besteht. Die Zielsetzung ist „eine menschenwürdige Wohnnutzung und der Quartierschutz, falls verwahrloste Häuser eine negative Ausstrahlung für die Umgebung haben“, heißt es in einer Pressemitteilung des Innensenators. Es ermögliche ein Einschreiten schon vor einer Gefahrenlage und bei Anzeichen von Verwahrlosung.

Schrott-Immobilie in Bremen: Ordnungsamt deckt Vermüllung und Mietbetrug auf

Seit kurzer Zeit ist beim Ordnungsamt Bremen eine spezielle Koordinierungsstelle für die Anwendung des Wohnungsaufsichtsgesetzes eingerichtet. Schon im vergangenen Jahr wurden auf Initiative des Ordnungsamtes auf Grundlage des WAG in bestimmten Stadtteilen verwahrloste Wohnhäuser umfassend überprüft.

In mehreren Fällen haben die Kontrollen zu einer deutlichen Verbesserung der Wohnverhältnisse geführt. Die Verbesserungen betrafen insbesondere Vermüllung, den Brandschutz, die Beendigung rechtswidriger Wohnverhältnisse und die Aufdeckung von Mietbetrug.

Rubriklistenbild: © Mohssen Assanimoghaddam/Felix Heyder

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