Noch unbeschwerter tanzen

Freiluftparty-Gesetz: Bremen lockert Regeln für Feiern unter freiem Himmel

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Bremen geht auf die aktive Freiluftparty-Szene zu und lockert die gesetzlichen Auflagen für spontane, unkommerzielle Open Air Veranstaltungen.

Frischluft-Feiernde bekommen in Bremen eine weiter gelockerte rechtliche Grundlage – die entrümpelte Regelung zum Freiluftparty-Gesetz reloaded tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Damit löst die Bürgerschaft ein, was SPD, Grüne und Linke bereits im Oktober ankündigten.

Party-Kollektive samt ihrer Subkultur können sich über gestrichene Auflagen für unkommerzielle Open Airs freuen. Mit dem Votum von SPD, Grünen und Linken stimmte die Bremische Bürgerschaft den Änderungen zu, die sie selbst per Antrag für ein neues Ortsgesetz eingebracht hatten. Nicht kommerzielle Partys unter freiem Himmel unterliegen in Bremen nun noch weniger Vorgaben und sollen künftig unbürokratischer und praxistauglicher werden. Seit 2016 galten die Regelungen und werden in dem Antrag als grundsätzlich bewährt angesehen. Zuvor hatte ein umfangreicher Erfahrungsaustausch mit Veranstaltern, Ordnungsbehörden und Beiräten. Einige dabei identifizierte Verbesserungsmöglichkeiten sollen mit dem neuen Gesetz umgesetzt werden. 

Bisher galt eine Obergrenze von 300 Teilnehmern, die schwer kalkulierbar war und nun zugunsten einer flexiblen Regelung entfällt. Veranstaltungen können außerdem transparenter online beim Ordnungsamt mit Ansprechpartner angemeldet werden, dort sind auch ausgeschlossene Locations aufgeführt. Diese müssen von den Beiräten neu festgelegt werden. Auch die jährlich maximale Anzahl von Feiern pro Fläche wird von fünf auf sieben erhöht, ebenso die Anmeldefrist von einer auf zwei Wochen vor dem Party-Termin. 

Veranstaltungsorte dürfen vorbereitet werden, grobe Verschmutzungen müssen bis zum nächsten Morgen 10 Uhr beseitigt sein. Sollte die Feier länger dauern, ist direkt im Anschluss aufzuräumen. Für Abbauarbeiten bleiben 24 Stunden Zeit. Hier ist der Antrag zur Änderung des Freiluftparty-Gesetzes einzusehen.

Chronolgie 

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