Erdogan-Affäre

Böhmermann erleidet Niederlage vor Gericht

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Moderator und Satiriker Jan Böhmerman

In seiner ersten Entscheidung zum „Schmähgedicht“ des Fernsehmoderators Jan Böhmermann gab das Hamburger Landgericht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan recht.

Per einstweiliger Verfügung wurde die Wiederholung bestimmter Teile des Gedichtes verboten, berichtet Spiegel Online. Die Passagen müsse Erdogan "angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen". Bei Zuwiderhandlung droht eine Geldstrafe von bis zu 250.000 Euro.

Aussagen, die sich auf Erdogans Umgang mit der Meinungsfreiheit oder Minderheiten beziehen halten die Richter aber für zulässig. Sie bleiben erlaubt. Der Anwalt Böhmernanns hält Entscheidung für falsch. Das Gedicht müsse „als Einheit betrachtet werden und zudem der Kontext in der Sendung, in welchem das Gedicht verlesen wurde.“

Zufrieden zeigte sich dagegen Michael-Hubertus von Sprenger, der Anwalt des türkischen Staatspräsidenten: "Ich bin sehr beglückt über die gute Rechtsprechung in Deutschland."

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